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| Kommunale Erneuerungswahlen 2017 |
Im Amtsblatt vom 19. August 2016 hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn sämtliche an der Urne zu besetzen-den Ämter ohne Wählbarkeitsvoraussetzungen ausgeschrieben und die Wahlberechtigten zu den Erneuerungswahlen einberufen. Der Gemeinderat beschliesst nur noch die Wahldaten. 
Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Bettlach hat am 27. September 2016, gestützt auf § 30 Absatz 1 Buchstabe c des Gesetzes über die politischen Rechte vom 22. September 1996 (BGS 113.111), beschlossen:
1. In der Einwohnergemeinde Bettlach finden die Erneuerungswahlen für den Gemeinderat am 21. Mai 2017 statt.
1.1 Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahlen sind bis Montag, 27. März 2017, 17:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
1.2 Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 29. März 2017, bis Freitag, 31. März 2017, bei der Gemeindeschreiberei aufgelegt.
1.3 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Donnerstag, 13. April 2017, 12:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
2. In der Einwohnergemeinde Bettlach findet die Erneuerungswahl für den Gemeindepräsidenten oder die Gemeindepräsidentin am 2. Juli 2017 statt.
2.1 Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin sind bis Montag, 22. Mai 2017, 17:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
2.2 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Mon-tag, 29. Mai 2017, 17:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
2.3 Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 24. September 2017 statt.
3. In der Einwohnergemeinde Bettlach finden die Erneuerungswahlen für die Rechnungsprüfungskommission am 24. September 2017 statt.
3.1 Wahlvorschläge für die Wahl der Rechnungsprüfungskommission sind bis Montag, 7. August 2017, 17:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
3.2 Die Wahlvorschläge werden von Mittwoch, 9. August 2017, bis Freitag, 11. August 2017, bei der Gemeindeschreiberei aufgelegt.
3.3 Das Wahlpropagandamaterial ist bis spätestens Mon-tag, 21. August 2017, 12:00 Uhr, bei der Gemeindeschreiberei einzureichen.
4. In der Einwohnergemeinde Bettlach finden die Kommissionswahlen in der Kompetenz des Gemeinderates am 1. September 2017* statt. An diesem Datum wählt der Gemeinderat die Mitglieder der folgenden Kommissionen:
- Abstimmungs- und Wahlbüro
- Bau- und Infrastrukturkommission
- Feuerwehrkommission (gemäss Feuerwehrreglement)
- Jugend-, Kultur- und Sportkommission
- Planungs-, Umwelt und Energiekommission
- Betriebskommission Kindertagesstätte (gemäss Betriebsreglement)
- Kommission für Gesellschafts- und Gesundheitsfragen Interessierte Stimmberechtigte können sich bei der Gemeindeschreiberei, Dorfstrasse 38, 2544 Bettlach, Tel. Nr. 032 644 31 74, melden. Anmeldeschluss: Mon-tag, 3. Juli 2017, 17:00 Uhr
*) oder 29. September 2017 sofern die Wahl des Gemeindepräsidenten oder der Gemeindepräsidentin erst im zweiten Wahlgang erfolgt.
Bettlach, 19. Januar 2017
Einwohnergemeinde Bettlach
Barbara Leibundgut, Gregor Mrhar
Gemeindepräsidentin
Gemeindeschreiber |
20.01.2017 | Fabbro Cristian
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