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Mittwoch, 22. November 2017
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Finanzplan mit roten Zahlen genehmigt
Oliver Menge
(Foto: Urs Byland)


Der Gemeinderat Bettlach rechnet mit einem Rückgang des Steuerertrags bei juristischen Personen und einer Zunahme der Bevölkerung. Die Schule hingegen bekommt gute Noten.

Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut brachte es anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung der Session in ihrer Beurteilung auf den Punkt: Der Finanzplan 2018 - 2021 zeichne ein relativ düsteres Bild. «Die Einnahmen sind eingebrochen, die Ausgaben hingegen sind verträglich.» Tatsächlich steigt der Aufwand im gesamten Haushalt um etwa 3,1% und dürfte sich 2021 auf rund 26,43 Mio. Fr. belaufen.

Der Personalaufwand steigt bei einer jährlichen Teuerungsrate von 0,5% von 9,01 Mio. Fr. im 2017 auf 9,19 Mio. Fr. im 2021. Beim Sach- und Betriebsaufwand rechnet man mit einem Zuwachs um 2% von 3,58 Mio. Fr. im Jahr 2017 auf 3,65 Mio. Fr. im 2021. Die Abschreibungen nach den Vorgaben des neuen Rechnungslegungsmodells HRM 2 steigen von 605 000 Franken im 2017 auf 865'000 Franken im Planjahr 2021.

Auf der Ertragsseite rechnet man mit einem Rückgang der Steuererträge bei den juristischen Personen. Bereits für das Jahr 2017 wurde der erwartete Steuerertrag um 300 000 Franken nach unten korrigiert. Die Finanzverwaltung rechnet auch in den Folgejahren mit einem schwierigen marktwirtschaftlichen Umfeld und einer angespannten wirtschaftlichen Situation bei den juristischen Personen. Bei den natürlichen Personen hingegen rechnet man mit einem leichten Bevölkerungszuwachs und leicht steigenden Steuereinnahmen. Bis ins Jahr 2021 sollte Bettlach die 5000-Kopf-Marke erreicht haben.

Die Finanzverwaltung rechnet bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 95% über die Planjahre mit Aufwandüberschüssen zwischen 662'000 Franken im Jahr 2018 und 775'000 im Planjahr 2020. Lediglich im Jahr 2021 rechnet man mit einem kleinen Plus von 13'000 Franken. Das Eigenkapital dürfte von 19,98 Mio. Fr. auf 16, 32 Mio. Fr. abgebaut werden.
Im Investitionsplan rechnet man mit Investitionen zwischen 1,38 Mio. Fr. (2021) und 4,18 Mio. Fr. (2019). Dabei schlägt insbesondere das Generationenprojekt, die Gesamtsanierung des Schulhauses Einschlag mit 6 Millionen zu Buche.

Mit anderen Worten: Die steigenden Ausgaben können durch Steuereinnahmen nicht mehr gedeckt werden. Dieser Verschlechterung der Finanzlage will der Finanzausschuss entgegenwirken, indem er einen Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 60% und eine Verbesserung der Erfolgsrechnung anstrebt – ein ambitiöses Unterfangen, das nur mit schmerzhaften Einsparungen erreicht werden könne. Für das Budget 2018 resultierten folgende Ziele: Investitionsvolumen nicht über 1,8 Mio. Fr., Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 60% wird angestrebt, Steuerfuss bleibt auf 95%.

Der Gemeinderat stimmte diesen Budgetzielen einstimmig zu und nahm den Finanzplan sowie den Bericht dazu zur Kenntnis.

Gutes Zeugnis für die Schulen

Alle sechs Jahre findet eine externe Schulevaluation ESE statt, ein Verfahren zur Überprüfung und Beurteilung der Schulen im Auftrag des Kantons. Die Ergebnisse dieser Untersuchung wurden dem Gemeinderat durch Schulleiter Dieter Schoch und CVP-Gemeinderat Thomas Fessler als Mitglied des Bildungsausschusses präsentiert. Hauptaussage des Berichts, so Fessler: «Die Schule ist auf Kurs».»

Anfang Mai waren Eltern, Schüler, Lehrpersonen befragt worden, im Juni erfolgte eine weitere Datenerhebung vor Ort. Der zentrale Teil des Berichts weist bestimmte Grundfunktionen aus und beurteilt die Frage, ob die Schule funktionsfähig ist und ob sie die elementaren Erwartungen, welche die Öffentlichkeit an sie stellt, zu erfüllen vermag. Dazu werden verschiedene Ampelkriterien definiert. In sechs von sieben dieser Kriterien – Schul- und Unterrichtsklima, Arbeitsklima für Lehrpersonen, Erfüllen der Betreuungs- und Aufsichtsfunktion, Elternkontakte sowie Schulführung – erhält die Schule Bettlach grüne Ampeln, die Funktionsfähigkeit ist erfüllt.

Einzig im Bereich Qualitätsmanagement sahen die mit der Evaluation Beauftragten Verbesserungspotenzial und stellten die Ampel auf gelb, also Funktionsfähigkeit gefährdet. Begründet wurde dies «durch eine lückenhafte Umsetzung der zwar vorhandenen, konzeptionellen Grundlagen.» Man bemängelte die nicht konsequent regelmässigen Unterrichtsbesuche durch die Schulleitung und die nicht jährlich durchgeführten Mitarbeitendengespräche. Verschiedene ergriffene und geplante Massnahmen erachtet man als sinnvoll und wichtig.

Der Gemeinderat nahm die Ergebnisse einstimmig zur Kenntnis.

(Quelle: Grenchner Tagblatt, 30.08.2017)
30.08.2017 | Kofmel Céline
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