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Mittwoch, 15. August 2018
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«Grosse Kisten» gingen bei der Gemeindeversammlung einstimmig durch
Oliver Menge
(Foto: Oliver Menge)


Die Gemeindeversammlung Bettlach genehmigt rotes Budget und Nettoinvestitionen von 1,899 Millionen Franken.

66 Stimmberechtigte waren zur Budget-Gemeindeversammlung in der Büelenhalle erschienen. Nach einem musikalischen Auftakt mit Schülerinnen und Schüler der Musikschule Bettlach verlieh die Gemeinde den Förderpreis 2017 an die junge Bettlacher Beachvolleyball-Spielerin Jasmin Schwab.

Beim ersten ordentlichen Traktandum der Versammlung unter der Leitung von Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut, der Gesamtrevision des Reglements über die Führung der Kindertagesstätte Delfin, informierte Luca Vogel, der Präsident der Kita, die Stimmbürger über das Vorhaben: Man wolle das heute geltende Betriebsreglement aus dem Jahr 2007 an heutige Gegebenheiten anpassen. Dies auch auf Empfehlung des Amtes für Soziale Sicherheit des Kantons Solothurn. Einerseits soll in einem neuen Reglement über die Führung der Kindertagesstätte Delfin nur noch die «rechtssetzenden Elemente definiert werden». Die Genehmigung dieses Reglements obliegt der Gemeindeversammlung. Andererseits regelt die neu geschaffenen Betriebsordnung die Umsetzung und die Tarife, beides liegt neu in der Verantwortung des Gemeinderates. Diese beiden neuen Reglementarien ersetzen das bisherige Betriebsreglement sowie die Tarifordnung der Kindertagesstätte Delfin aus dem Jahr 2012.

Einkommensabhängige Tarife

Die Tarife würden den umliegenden Kitas angepasst, erklärte Vogel. Der Gemeinderat hatte sie in seiner Oktobersitzung eingehend diskutiert. Wie bisher sollten sie einkommensabhängig sein, werden aber leicht nach oben angepasst. Die von der Betriebskommission vorgeschlagene Erhöhung der nach Einkommen abgestuften Tarife wurde nach oben um zwei Stufen erweitert. Bisher waren 150'001 Franken Bruttoeinkommen die höchste Stufe, neu sind es 170'001 Franken.

Die Erhöhung soll auch gestaffelt erfolgen, in einem ersten Schritt per 1. August 2018, ein zweiter Schritt folgt per 1. August 2020. Das heisst für die niedrigste Einkommensstufe bis 40'000 Franken eine Erhöhung von 33 auf 35 Franken pro Tag, bis 100'000 Franken von 55 auf 63 Franken und bis 170'000 Franken von 89 auf 113 Franken. Durchschnittlich erhöhe sich der Tarif für die Krippe für die jeweiligen Einkommen um etwa 10 Prozent, erklärte Vogel der Versammlung. Im Hort rechne man mit einer Erhöhung von rund 5 Prozent.

Der Gemeinderat hatte die neue Betriebsordnung bereits vorbehältlich des Entschlusses der Gemeindeversammlung zum neuen Reglement über die Führung der Kita einstimmig genehmigt, der Souverän folgte und hiess das Geschäft ohne Enthaltung und Gegenstimme einstimmig gut.

Kredit von 480'000 Franken

Beim nächsten Traktandum ging es um Bettlachs Generationenprojekt, dem Um- und Neubau des Schulhauses Einschlag. Dafür sollte die Gemeindeversammlung einen Planungskredit von 480'000 Franken bewilligen.

Ronald Staub, Leiter der Bau- und Infrastrukturkommission BIK und Präsident der Spezialbaukommission, erläuterte die Notwendigkeit und die Geschichte des Projekts. Die Reformen der Schulsysteme bringe nicht nur Bettlach, sondern auch vielen anderen Gemeinden Probleme mit fehlendem Schulraum. Neue Unterrichtsformen und spezielle Förderung forderten mehr Raum. Dieser fehle auch im Schulhaus Büelen, aber dort sei eine Erweiterung unmöglich. Nicht so im Einschlag, bei dem man ohnehin gröbere Probleme habe: Eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2014 zeigte schon damals energetische und statische Schwachpunkte des Schulhauses aus der ersten Hälfte der 1970er-Jahre auf. Das Gebäude sei ausserdem nicht behindertengerecht und mit Schadstoffen belastet, die entfernt werden müssten. «Wir kamen auf Kosten von 16 Millionen Franken», so Staub. Der Finanzausschuss verordnete in der Folge Abspecken auf total 10 Millionen. Für einen Architektur-Wettbewerb mit Präqualifikation stellte der Gemeinderat vor zwei Jahren 105 000 Franken zur Verfügung. Nicht weniger als 66 Büros haben laut Staub Interesse bekundet, 12 wurden ausgewählt und 11 reichten Projekte ein. Schliesslich obsiegte das Projekt «Werden» des Architekturbüros Ern & Heinzl aus Solothurn.

Gesamtschulleiter Dieter Schoch schilderte die Schulraumproblematik aus seiner Warte: Der Raumbedarf sei da, weil sich die Schule grundlegend verändert habe. Moderne Klassen benötigten nebst ihrem Klassenzimmer auch einen Gruppenraum sowie Fachzimmer für Fremdsprachen und Musik. Die Raumplanung und die Erweiterung sei seit Jahren Dauerthema in der Schule. Falls das Projekt Einschlag realisiert werde, sei geplant, die 5. und 6. Klasse vom Büelen ins Einschlag zu dislozieren, um auch im Büelen dringende Platzprobleme zu beseitigen.

Simeon Heinzl, Co-Geschäftsführer des Architekturbüros Ern & Heinzl, erklärte den Anwesenden anhand von Plänen und Visualisierungen das Siegerprojekt und die zugrundeliegenden Ideen. Man will dem bestehenden modularen Bau Rechnung tragen und möglichst den Unterricht auch in der Bauphase nur geringfügig
beeinträchtigen.

Die Kosten von 9,8 Millionen Franken könnten nur dann eingehalten werden, wenn minutiös geplant werde, erklärte Ronald Staub. Deshalb der Antrag für den Projektierungskredit von 480'000 Franken zur Ausarbeitung eines Detailprojekts, welches dann an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung oder an der nächsten Budgetversammlung genehmigt werden müsse. Der Projektierungskredit sei in der Gesamtsumme von 9,8 Millionen enthalten, erläuterte Staub. Aber der Souverän müsse sich darüber im Klaren sein: «Wenn man jetzt A sagt, muss man dann auch B sagen». Nach der Beantwortung einiger Fragen bezüglich geplanter Tagesstrukturen und Problemen mit kalkhaltigem Wasser, genehmigten die Stimmberechtigten den Kredit einstimmig ohne Enthaltung.

Unter «Verschiedenes» informierte die Gemeindepräsidentin über die Schliessung der Aussenwohngruppe des Baumgarten in Selzach, was auch die Überführung des Zweckverbands in eine nicht gewinnorientierte AG verzögert habe sowie über den Stand der Arbeiten bei «Sozius». Eine Informationsdrehscheibe wurde bereits eingerichtet und bezüglich «Wohnen im Alter» seien Gespräche am Laufen.

(Quelle: Grenchner Tagblatt, 13.12.2017)
18.12.2017 | Kofmel Céline
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