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| Bettlachs Rechnung 2015 schliesst positiv ab |
von Andreas Toggweiler
(Foto: Andreas Toggweiler)
«Grosse Finanzdisziplin» sorgt dafür, dass die Gemeinde doppelt so viele Abschreibungen vornehmen konnte, wie ursprünglich budgetiert waren. Die Investitionen sind allerdings «rekordtief».
Der Bettlacher Gemeinderat hat die Rechnung 2015 mit einem Nettoüberschuss von 32'540 Franken verabschiedet. Bei Aufwendungen von 21,6 Mio Franken und Einnahmen von 23,2 Millionen Franken resultierte ein Cashflow (selbst erarbeitete Mittel) von 1,641 Mio. Franken. Budgetiert war lediglich ein solcher von 782'000 Franken, es konnten somit fast doppelt so viele Abschreibungen vorgenommen werden, wie budgetiert. «Der Rechnungsabschluss ist insgesamt erfreulich», fasste Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut seitens des Finanzausschusses zusammen. Sie stellte eine «grosse Finanzdisziplin fest».
Massiv weniger ausgegeben
Finanzverwalter Gregor Mrhar erläuterte das Rechnungsresultat im Detail, das in der Tat vor allem ausgabenseitig erzielt wurde. So wurde über 1 Million weniger ausgegeben als veranschlagt, während die Einnahmen gar leicht unter den Erwartungen lagen. Die Kehrseite liegt bei den Investitionen. «Mit Nettoinvestitionen von 371'000 Franken und einer Realisierungsquote von nur 17,7 Prozent liegen wir bei einem historischen Tief», stellte Mrhar fest. «Es droht ein Investitionsstau», meinte auch Leibundgut.
Wie gross der Nachholbedarf effektiv sei, konnte Mrhar auf eine entsprechende Frage von Thomas Fessler (CVP) nicht genau beziffern. Tatsache sei, dass auch die Verzögerung bei der Sanierung des Giglerbaches zu dieser tiefen Quote geführt habe. Auch die Überschüsse bei den Spezialfinanzierungen zeigten, dass dort Investitionen überfällig seien - oder dann Tarifanpassungen. Die Rechnung wurde einstimmig zu Handen der Gemeindeversammlung vom 14. Juni verabschiedet.
Neuer Anlauf für ICT-Konzept
Im zweiten Anlauf genehmigte der Rat das Informatik-Konzept für die Bettlacher Schulen mit Investitionen von 783'200 Franken bis ins Jahr 2020. An seiner letzten Sitzung hatte der Rat das Konzept wegen zu hoher Kosten mit einem Sparauftrag zurückgewiesen (wir berichteten). Nun präsentierte Schulleiter Dieter Schoch eine um 141'600 Fr. abgespeckte Version.
Die Einsparungen erfolgten gemäss Schoch zu einem wesentlichen Teil dank Neuverhandlungen mit der GAG (Gemeinschaftsantenne Grenchen) für die Vernetzungskosten. Allein dieser Posten habe zu einer Verbesserung von über 70'000 Fr. geführt. Weitere 12'000 Franken sollen durch den Verzicht auf den Ersatz von (bisher im Rahmen eines Versuchs vom Kanton gesponserten) Tablets gespart werden.
Dies rief den Widerstand der SP-Fraktion auf den Plan. Joel Mussilier war es zuwider, «dass bei einem so guten Rechnungsabschluss die Ausrüstung der Schule zusammengestrichen wird.» Die bürgerlichen Sprecher, allen voran Heinz Randegger (FDP) bezweifelten demgegenüber den Nutzen von Tabletcomputern in der Schule. Diese seien höchstens als Gadget tauglich, aber nicht als Arbeitsinstrument - was von Mathias Stricker (SP) aber bestritten wurde. Am Streichen der Tablets wurde mit 7 gegen 4 Stimmen festgehalten.
Neuer Schulvertrag mit Grenchen
Bettlach hat mit Grenchen einen Vertrag über die Zusammenarbeit der Schulen auf der Sekundarstufe. Durch das neue kantonale Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich und die Einführung der Schülerpauschalen wurde dieser hinfällig, bzw. musste neu verhandelt werden.
Diese Verhandlungen seien nicht einfach gewesen, sagte Mathias Stricker seitens des Bildungsausschusses. Sinn des Vertrages sei es, vor allem Kindern, die nicht Deutsch können, eine Schulbildung in einer Spezialklasse in Grenchen zu ermöglichen. Zurzeit werde das Angebot von 5 Schülern genutzt.
Der neue Vertrag wurde einstimmig genehmigt, auch wenn Leonz Walker (SVP) klar durchblicken liess, dies sei ein Angebot für unerwünschte Bevölkerungsschichten. «Jedes Kind hat ein Anrecht auf Schulbildung», hielt Stricker dem entgegen.
Auf Antrag der Kommission für Gesellschafts- und Gesundheitsfragen hat der Gemeinderat schliesslich den Leistungsvertrag mit der Spitex um ein Jahr verlängert, bis ein neuer Mustervertrag des Einwohnergemeindeverbandes vorliegt.
(Quelle: Grenchner Tagblatt, 18.05.2016)
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19.05.2016 | Burkhard Corinne
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